Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus

Für Menschenwürde und Demokratie

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Bamberger Bündnis Flyer 2010

"Es gibt einen merkwürdigen Glauben auch bei aufrechten Demokraten – den Glauben, dass es, wenn es um die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus geht, ausreicht, die richtige Gesinnung zu haben. Doch die Moral allein genügt nicht."

Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung

Aktuelles

Fasching statt Faschismus

30. Januar 2016 ab 14:30 Uhr am Gabelmann

Das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am Samstag bunt gekleidet oder mit Luftschlangen ausgestattet oder natürlich auch einfach so zum Gabelmann zu kommen. Lasst uns heiter für unsere Demokratie einstehen, auch wenn es uns nicht wirklich fröhlich zumute ist. Denn wieder einmal haben Neonazis eine Kundgebung in Bamberg angemeldet — und das ausgerechnet für den 30. Januar (Adolf Hitler wurde am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt).
Flyerdownload

Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt Demonstrationsverbot

Liebe Mitstreiterinnnen, liebe Mitstreiter,
vielen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen! Damit wird deutlich: Bamberg bleibt bunt!
Das Gericht hat das Verbot der Nazi-Demo, die für heute 17:00 Uhr beantragt war, bestätigt. (Siehe FT Artikel: hier)

Daher haben wir uns als Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus entschieden heute keine Kundgebung zu machen!
Wir begrüßen es, dass die Stadt wegen der massiven Sicherheitsbedenken, die Nazi-Demo Verboten hat. Für Nazis ist kein Platz in Bamberg.
Als Bündnis werden wir weiterhin gemeinsam gegen Rassismus in jeglicher Form kämpfen und sie/euch rechtzeitig darüber informieren.
Ein schönes Wochenende!
P.S.: damit ist keine Verwirrung gibt: die Demo der „Aktionsgruppe gegen Nazis“, die ab 14.30 Uhr von der Sandstraße zum Bahnhof, findet wie geplant statt.

Marietta Eder


Keine Zukunft für Nazis in unserem Land!

Neu ist nur die Plattform auf Facebook, auf der Nazis für kommenden Samstag, 9. Januar ab 17 Uhr am Bahnhof Bamberg mobilisieren. Die menschenverachtende Ideologie und Ziele sind gleich. „Die Nazis sprechen von Zukunft, wollen aber unser Land in die schwärzeste Vergangenheit katapultieren“, so Marietta Eder vom Bündnis „Bamberg bleibt bunt“.

Bamberg hat in den letzten Wochen und Monaten immer wieder Haltung gezeigt: die Stadt ist bunt! Bamberg ist ein Ort der Demokratie, Menschlichkeit und auch der Rechtstaatlichkeit. „Es ist entsetzlich, dass in unserem Land täglich Anschläge auf Flüchtlinge und ihre (geplanten) Unterkünfte gibt. Es braucht einen Aufschrei in der Gesellschaft und es braucht harte Strafen für die Täter! Und es braucht konkrete Hilfe, die von vielen Bamberger Bürgerinnen und Bürgern täglich geleistet wird“, so Benjamin Oster von der IG Metall. „Menschen fliehen vor Gewalt, Terror, Krieg und Übergriffen. Daher braucht es das Menschenrecht Asyl, für das wir stehen.“

Dagegen versuchen Nazis aus Opfern Täter zu machen. Sie wollen ein Land des Rassismus, der Ausländerfeindlichkeit, der Homophobie – ein Land ohne Gleichstellung der Geschlechter.

„Wir befürchten, dass Nazis nun die Übergriffe in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht missbrauchen werden.“ so Marietta Eder vom Bündnis. „Gewalt gegen Frauen verurteilen wir auf schärfste und fordern für alle Täter, egal ob sie alleine, oder wie in der Silvesternacht in Gruppen agieren, harte Strafen.“ so Eder weiter. Benjamin Oster macht deutlich: Gewalt gegen Frauen wird aber nicht nur von einer bestimmten Gruppe, oder gar von Menschen aus einem bestimmten Land verübt. Das sind Männer, die ein krankes Frauenbild haben.

Die Gefahr der rechten Gewalt und des rechten Terrors wurde in Bamberg 2015 ganz konkret. Es gab Übergriffe und Körperverletzungen auf AntifaschistInnen. Der Schock über die Anschlagspläne, den Kugelbomben und Waffen der Bamberger Nazis ist noch in Erinnerung.

Daher werden wir am Samstag, noch an einem anderen Tag zulassen, dass Nazis in unserer Stadt agieren können!

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf:

Kommt am Samstag, 9. Januar ab 16.30 Uhr zum Bamberger Bahnhof

Keine Zukunft für Nazis in unserem Land!

Aufruf zum Download

Vorher findet eine Demo von der „Aktionsgruppe gegen Nazis“, die um 14.30 Uhr an der Elisabethenkirche (Obere Sandstraße) beginnt und über Maxplatz zum Bahnhofsplatz führt, statt.

Nachbericht zur Demo beim DGB...

Bilder der Demo




Marietta Eder, DGB

Dekan Hans-Martin Lechner, Oberbürgermeister Andreas Starke, Marietta Eder, DGB

Oberbürgermeister Andreas Starke

Dekan Hans-Martin Lechner

Martin Becher, Geschäftsführer des Bündnisses Demokratie und Menschenwürde Bayern

Remsi Al Khalisi, Chefdramaturg und stellvertretender Intendant ETA Hoffmann Theater Bamberg

Benjamin Oster

Jane Westrop, 2. stellv. Vorsitzende des Migranten- und Integrationsbeirates

Doris Stadelmeyer, Verdi






Asyl ist Menschenrecht

Aufruf zur Demo am Samstag, 31. Oktober, 12.30 Uhr - Bahnhof

Download: Plakat und Aufruf

Das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus ruft alle auf, sich am Sams-tag, 31. Oktober, ab 12.30 Uhr, am Bahnhof an der Demo „Asyl ist Menschenrecht“ zu beteili-gen. Wir zeigen Haltung! Gemeinsam stehen wir für Demokratie und Menschlichkeit! Wir las-sen nicht zu, dass Rechte aller Schattierungen die Themen Flucht und Asyl für ihre Zwecke missbrauchen. Wir wehren uns gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und rechte Gewalt. Wir lassen nicht zu, dass eine Atmosphäre der Angst und Ausgrenzung geschaffen werden soll. In Bamberg hatte die rechtsextreme Partei „die Rechte“ eine Demo für den 31. Oktober vom Bahnhof zum Aufnahme- und Rückführungszentrum geplant. Auch diese Demo sollte ein weite-rer Versuch der völkischen Ausgrenzung sein. Sie ist das Gegenteil von dem, wie wir in Bam-berg zusammenleben wollen. Den entgrenzten Worten folgen die Taten: Flüchtlingsunterkünfte werden angegriffen, Brandsätze gelegt, Flüchtlinge rassistisch beschimpft und angegriffen. Wie weit die Pläne für Angriffe auf das ARE und auf Personen und Einrichtungen, die für den Kampf gegen Rechts stehen, waren, wurde durch die Razzia letzte Woche deutlich.

In Bamberg suchen und finden Flüchtlinge in den letzten Monaten Schutz, Hilfe und Unterstützung. Sie fliehen vor Not, Krieg, Armut und oft schlicht aus nackter Angst um Leib und Leben. Ihre Flucht ist die Folge einer Globalisierungspolitik, die Ungerechtigkeit und Spaltung von Ge-sellschaften erzeugt, fördert oder zumindest billigend in Kauf nimmt.

Das individuelle Asylrecht nach dem Grundgesetz ist eine der wichtigsten Lehren aus der deutschen Geschichte. Wir bekräftigen: Asyl ist Menschenrecht.

In Bamberg, wie an vielen anderen Orten, haben sich viele gerade in den letzten Wochen und Monaten über die Maßen engagiert, um die Flüchtlinge aufzunehmen, zu versorgen und zu betreuen. Ihnen allen danken wir sehr für ihre Arbeit. Das ist ein wunderbares Zeichen von prakti-zierter Solidarität.

Download: Plakat und Aufruf

Asyl ist Menschenrecht – und muss auch in die Tat umgesetzt werden

„Bamberg hilft!“ – Das steht nicht nur auf Transparenten, sondern wird auch in Bamberg täglich gelebt. Das ist auch gut so! Jetzt überschlagen sich die Ereignisse. Wir alle kennen die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof der letzten Tage. Auch dort haben Bürgerinnen und Bürger auf grandiose Art und Weise geholfen. Tausende kamen und kommen mit dem Zug, mittlerweile auch zu Fuß nach Deutschland. Nach der kurzfristigen Hilfe in München und weiteren Kommunen, braucht es jetzt längerfristige Lösungen.

Daher finden es die Mitglieder des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus richtig, die Wohnblocks auf dem Konversionsgelände zu nutzen. „Wir haben Platz in Bamberg. Und es sei schlicht nicht vorstellbar, die Menschen, die bei uns Schutz suchen, im Winter in Zelten schlafen zu lassen. Die Menschen sind vor Krieg, Folter und Zerstörung geflohen und nutzen jetzt die letzten Löcher im ungarischen Grenzzaun und andere Wege, um endlich in Sicherheit zu sein“, so die Überzeugung des Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Und genau dafür gibt es das Menschenrecht auf Asyl. Es richtet sich auch nicht nach der Herkunft der Menschen, sondern steht jeder und jedem individuell zu. „Wir lehnen es ab, dass bei uns jetzt Flüchtlinge differenziert werden“, so die klare Botschaft des Bündnisses. Vor allem die CSU Staatsregierung hat in den vergangenen Wochen Menschen aus dem Westbalkan als sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge abgestempelt. „Dabei zeigt ein Blick in andere Länder, wie Frankreich, Schweden und weitere: die Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus dem Westbalkan sind deutlich höher“, so Jana Heine von Freundstattfremd.

Dies sei bei uns jedoch kaum bekannt, so Heine. Ähnlich äußerte sich auch Dekan Hans-Martin Lechner. „Es gibt leider immer noch zu viele Vorurteile in unserer Gesellschaft.“ Auf der anderen Seite wissen viele auch nicht, wie viel ehrenamtliches Engagement es in Bamberg gebe. „Bei meinem letzten Besuch beim HelferInnenkreis war ich begeistert. Nicht nur wie viele Menschen helfen, sondern auch wie optimistisch und positiv die Stimmung ist. Nächstenliebe lebt in Bamberg, “ so der Dekan.

Scharfe Kritik äußert das Bündnis nicht nur wegen der Differenzierung von Flüchtlingen. Gleichzeitig sprachen CSU-Regierungsmitglieder vom massenhaften Asylmissbrauch. Für diese Äußerungen wird und wurde die CSU von Rechtspopulisten und Rechtsextremen gefeiert. Das zeigt, wie gefährlich diese Strategie ist.

„Statt auszugrenzen, müssen jetzt Perspektiven entwickelt werden“, sagt Marietta Eder vom Bündnis. Lange gab es keine Antworten auf allen politischen Ebenen. Die EU blamiere sich bis heute, weil sie keine gemeinsame und solidarische Antwort findet. Das sei unwürdig für den Träger des Friedensnobelpreises. Ebenso müssen die Entscheidungen auf Bundesebene schneller fallen. Es geht um zusätzliche finanzielle Mittel vor allem für die Kommunen. „Die kann sich Deutschland, das gerade ein deutliches Plus bei den Steuereinnahmen verzeichnet und über hohe Zinsgewinne durch den Euro verfügt auch locker leisten“, so Marietta Eder vom DGB. Wichtig sei allen Mitgliedern im Bündnis, dass jetzt nicht nur für die erste Unterkunft gesorgt werde. „Wir brauchen zusätzliche Stellen nicht nur beim BAMF, sondern beispielsweise auch für Sozialarbeit. Die Integration auf dem Arbeitsmarkt muss vorangebracht werden“, so Marietta Eder. Jochen Reitz von ver.di. betont: „Und dabei darf es keine Ausbeutung geben, wie etwa die Forderung den Mindestlohn auszusetzen.“

Das Bündnis unterstützt die Forderung an Bund und Land den sozialen Wohnungsbau endlich zu stärken. „Seit Jahren fordern beispielsweise Gewerkschaften dieses Programm, da sich viele in einigen Regionen keine Wohnung geschweige denn ein eigenes Haus leisten können. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln, für alle Menschen auch für Flüchtlinge.“ Von der Staatsregierung fordert das Bündnis unter anderem zusätzlichen Stellen für Lehrkräfte.

Das Bündnis ist sich sicher: wir schaffen das

Wir stehen für Vielfalt und Demokratie – jede Form der Ausgrenzung lehnen wir ab

Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus zieht Bilanz und stellt sich neu auf

Ein Jahr haben die Mitglieder des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus über Ziele, Aktionsformen und die neue Arbeitsweise diskutiert. Einstimmig hat das breite Bündnis aus verschiedensten Organisationen und Einzelpersonen das Grundlagenpapier und das neue Koordinierungsteam bestätigt. Der Moderator des Abends Martin Becher, der auch Geschäftsführer des Bayerischen Bündnisses für Toleranz ist, betonte gleich zu Beginn: wir stehen für Demokratie ein, daher braucht auch das Team immer wieder eine neue Legitimation der Bürgerinnen und Bürger.

Dank an Werner Schnabel

Zu Beginn blickte der bisherige Sprecher des Bündnisses Werner Schnabel auf die bisherige Arbeit zurück. Offiziell wurde das Bündnis am 17. Januar 2008 gegründet. Damals schwebte das Damoklesschwert des NPD Bundesparteitags über Bamberg. Oberbürgermeister Andreas Starke freute sich in seinem Grußwort, dass es in den Nachrichten keine Bilder der NPD in Bamberg gab. „Gemeinsam haben wir gezeigt, wie bunt und demokratisch Bamberg ist. Dieses deutliche Zeichen für Demokratie und gegen Rassismus wollen wir auch weiterhin gemeinsam setzen.“. Starke dankte allen, die sich in den vergangenen sieben Jahren im Bündnis und bei allen Aktivitäten des Bündnisses beteiligt haben. Dabei hob er besonders Werner Schnabel und Günter Pierdzig, von derVVN, hervor. Beide kämpfen kontinuierlich gegen Nazis in Bamberg und der Region.

Werner Schnabel betonte in seiner Bilanz, dass das Bündnis nicht nur auf Anmeldung von Nazi Demos oder Kundgebungen reagiert habe. „Mit zahlreichen Ausstellungen, eigenen Publikationen und Veranstaltungen haben wir immer auch die Erinnerungskultur gepflegt und präventiv gearbeitet“, so Schnabel. Er dankte der Stadt Bamberg und allen Gruppen für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Für ihn sei es jetzt Zeit sich aus der ersten Reihe der Verantwortung zurückzuziehen. „Es ist schön, dass sich viele – und auch jüngere – Mitstreiterinnen und Mitstreiter gefunden haben, die die Arbeit weiter machen“, freute sich Werner Schnabel.

Neue Ideen – neues Team

Die Regionssekretärin des DGB Marietta Eder machte bei der Vorstellung des neuen Grundlagenpapiers deutlich: wir stehen für Demokratie, Respekt, Toleranz und Solidarität. „Diese Werte sind nicht nur Grundlage eines Papiers, wir leben sie in Bamberg“, so Eder. Alle Bündnispartnerinnen und Bündnispartner, so verschieden wir sind, haben gemeinsam diese Haltung. Und dazu passen eben nicht die Ausgrenzung, der Rassismus, Homophobie, Antisemitismus, sprich die menschenverachtende Ideologie der Rechten.

Das Bündnis werde, laut Marietta Eder, seine bisherige Arbeit fortsetzen und intensivieren. Neben den Reaktionen auf Aktionen, falls Nazis in Bamberg Aktionen versuchen, sei auch weiterhin die präventive Arbeit sehr wichtig. Zudem will das Bündnis als Netzwerk die Willkommenskultur in Bamberg stärken und die Erinnerungsarbeit fortsetzen. Dazu werde sich das Bündnis auch weiterhin in der Region mit anderen Bündnissen und der Stadt Bamberg austauschen und vernetzen. „Für uns ist wichtig: es kommt auf jede und jeden an. Wer beim Bündnis oder seinen Arbeitsgruppen (Öffentliche Aktionen; Bildung und Prävention und Erinnern und Gedenken) mitmachen will, ist herzlich eingeladen“, so Eder abschließend.

Das neue Koordinierungsteam setzt sich zusammen aus: Mirjam Elsel (interreligiöse Fraueninitiative), Hubertus Schaller (evangelische Jugend, Vorsitzender Stadtjugendring), Jana Heine (Freund statt Fremd), Martin Becher (Bayerisches Bündnis für Toleranz), Mitra Sharifi (Migranten- und Integrationsbeirat), Daniel Dorsch (Willy-Aron-Gesellschaft), Johanna Lerke (Studierende), Hans-Martin Lechner (Dekan), Andrea Dittrich (Naturfreunde), Ralph Korschinsky (kab), Joachim Reitz (ver.di), Detlef Breier (Rentner), Marietta Eder (DGB).

Vorurteile bekämpfen

Durch seinen Auftritt bei der Veranstaltung machte Mäc Härder seine Unterstützung für das Bündnis deutlich. Er zeigte aber auch auf, dass kaum jemand frei von Vorurteilen und Schubladendenken sei. Er gewann die Wette mit dem Publikum. Freute sich aber am Ende weniger darüber, dass das Publikum sang. „Viel entscheidender ist, dass wir auf die Texte achten“, so Mäc Härder am Ende der Veranstaltung.

Fotos von K.Schnabek und B. Zwönitzer

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